19.06.2012 Betreuungsgeld: Linke sehen Irrweg

Haßfurt. Das geplante Betreuungsgeld ist aus Sicht von Matthias Bärwolff, dem kinderpolitischen Sprecher der Linken im Thüringer Landtag nicht zeitgemäß und rückwärtsgewandt. Der 26jährige Abgeordnete aus Erfurt war am Montag beim Linken Bündnis in Haßfurt zu Gast und nahm das umstrittene Betreuungsgeld unter die Lupe.

„Kinder werden bei uns unterschiedlich gefördert, dabei müssen uns doch alle Kinder gleich viel Wert sein“, sagte der junge Abgeordnete. Immense Summen würden ausgegeben. Im Ergebnis trage die Vergabe der Mittel jedoch dazu bei, Ungerechtigkeit zu verschärfen. So sei geplant, das Betreuungsgeld auf das Arbeislosengeld II anzurechnen. Matthias Bärwolff vermutete hinter diesem Plan eine versteckte politische Botschaft: „Für CSU und FDP sind arme Eltern offenbar schlechtere Väter und Mütter, die nicht belohnt werden sollen“, sagte der Sozialpolitiker.

Gerechtigkeit sei möglich, wenn man das Geld in gut ausgebildetes Personal und direkt in die Kindergärten investiere. 1,6 Mrd. Euro koste das Betreuungsgeld. „Geld welches den Gemeinden für den Ausbau der Kita-Betreuung fehlt, wenn es leichtfertig verpulvert wird“, meinte der Abgeordnete.

Kreisrat Willy Schütz sah im Verlauf der Diskussion die Kommunen „von der großen Politik alleine gelassen“. Besonders wenn im Jahr 2013 der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz greife, müssten die Gemeinden im Landkreis womöglich mit Klagen rechnen, „die schwarzgelb zu verantworten hat“. Thomas Dietzel gab zu bedenken, daß Gewerkschaften und Sozialverbände eine frühe Unterstützung der Kinder bei der sprachlichen Bildung und dem Erlernen sozialer Kompetenzen einfordern und „das Betreuungsgeld für einen Irrweg halten“.

Am Ende bedankte sich der Vorsitzende des Linken Bündnisses, Norbert Zirnsak, beim Gast aus Erfurt mit einem Bocksbeutel aus Franken. Er kündigte an, die verbleibende Zeit bis zur Verabschiedung des Betreuungsgeldes im Bundestag zu nutzen, um vor Ort „über ein falsches Vorhaben aufzuklären“.

zurück