25.11.2016 - DGB zu Gast beim Linksbündnis

Sand. Am vergangenen Mittwoch berichtete DGB-Sekretär Norbert Zirnsak beim Treffen des Linken Bündnis Hassberge in Sand über die Arbeitsmarktlage in Bayern, insbesondere über die Entwicklung im Landkreis Hassberge. So gebe es für 38% aller Beschäftigten in Bayern atypische Beschäftigungsverhältnisse (ca. 2,3 Mio.), wobei besonders Frauen betroffen seien. Dabei gehe es um Teilzeit, Minijobs und Leiharbeit. Was die Situation im Landkreis Hassberge betrifft, sei ein leichter Rückgang der offiziellen Arbeitslosigkeit festzustellen; in Zahlen waren z. B. im Oktober 1.356 Menschen arbeitslos gemeldet, das entspricht einer Quote von 2,7%.

Schwierig sei die Situation vor allem für Langzeitarbeitslose und Menschen im Alter von 50 und älter. Ein besonderes Problem sei auch die Unterbeschäftigung.

Widersprüchlich sei auf den ersten Blick die Lage auf dem Ausbildungsstellenmarkt. So seien 1.129 Ausbildungsinteressierte in Bayern im Oktober ohne Ausbildungsplatz, obwohl Ausbildungsplätze unbesetzt seien. Der Grund sei in mangelnder Ausbildungsqualität in einzelnen Branchen zu finden. Außerdem würden immer häufiger Bewerberinnen und Bewerber mit mittlerem Schulabschluss oder Abitur gesucht. Hier sei auch anzumerken, dass das Instrument der assistierten Ausbildung im Falle hoher Anforderungen noch zu wenig in Anspruch genommen werde. Unbesetzte Ausbildungsplätze fänden sich vor allem im Lebensmittelhandwerk, im Hotel- und Gaststättengewerbe und im Einzelhandel. Hier merkte Sabine Schmidt an, dass schlechte Ausbildungsbedingungen und unattraktive berufliche Perspektiven der Grund seien, wenn Auszubildende andere Branchen bevorzugten oder andere Wege wählten. Es müsse für junge Menschen eine gute Ausbildungsqualität und eine beruflich Perspektive in ihrem erlernten Beruf nach der Ausbildung geben.

Auch im Hassbergkreis gebe es atypische Beschäftigung, wie Norbert Zirnsak weiter ausführte. Hier verwies er auf die Hans-Böckler-Stiftung, die genauere Daten detailliert im Internet zur Verfügung stelle. Trotz positiver Trends am Arbeitsmarkt und leicht gestiegener erwerbstätigenzahlen seien die Chancen auf eine dauerhafte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose schlecht. Hier merkte Thomas Dietzel an, dass die Hartz IV Gesetze die Eingliederungschancen nicht verbessert hätten, denn im Vergleich zu anderen OECD-Ländern läge Deutschland hier über dem Durchschnitt bei arbeitssuchenden Langzeitarbeitslosen. Die leicht steigende Zahl sozialversicherter Jobs betreffe diese Gruppe kaum.

Als Fehlentwicklung auf dem Arbeitsmarkt bezeichnete Norbert Zirnsak die steigende Zahl von Teilzeitstellen, Leiharbeit und Minijobs. Auch gelte für immer weniger Beschäftigte und Betriebe ein Tarifvertrag. Daher müsse die Tarifbindung gestärkt werden. Ein Fortschritt sei hier der gesetzliche Mindestlohn, auch wenn er in seiner Höhe nicht den Vorstellungen des DGB entspräche. Der Mindestlohn müsse verbessert werden, wobei in der Diskussion folgende Maßnahmen Zustimmung fanden:

Keine Ausnahmen für Langzeitarbeitslose und für Flüchtlinge, eine weitere Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns und auch verstärkte Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns durch den Zoll. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente, die der DGB vorschlage, fänden auch ungeteilte Zustimmung beim Linksbündnis. So sei man sich einig darüber, dass es nicht nur Arbeitsförderung mit dem Ziel existenzsichernder Arbeit geben müsse, sondern auch eine Bekämpfung von Armutslöhnen an vorderster Stelle wichtig sei. Denn dies alles sei kein Randthema, wie Norbert Zirnsak feststellte, da Leiharbeiter und Werkvertragsbeschäftigte z. B. in Kliniken, der Gastronomie, in Schulen, der Automobilindustrie oder im Zugverkehr eingesetzt würden. Dabei gehe es den Unternehmen darum, Kosten zu senken und nicht darum, Arbeits-spitzen zu bewältigen. „Wenn Werkvertragsbeschäftigte bei gleichen Aufgaben weniger als die Stammbelegschaft verdienen, so ist das nicht nur aus Sicht des DGB Lohndumping“, meine Vorstandsmitglied Ernst Hümmer.

In der anschließenden Diskussion waren sich die Teilnehmer der Veranstaltung einig, dass – frei nach Winston Churchill – nicht jeder Statistik zu trauen sei und es vor allem gelte, die Gewerkschaften zu stärken.

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