20.10.2015 - Linkes Bündnis auf der Anti-TTIP-Demo in Berlin

Haßfurt. Mit den vom DGB organisierten Bussen fuhren auch Mitglieder des Linken Bündnis Haßberge nach Berlin zur Demo gegen TTIP. Um es gleich vorweg zu sagen: Der erste Eindruck war über­wältigend: Gegen 11 Uhr 30 war am Sonnabend der Berliner Hauptbahnhof dicht. Der Vorplatz war voller Menschen.

Fahnen, Transparente von Umweltverbänden, Gewerkschaften, ATTAC u.a. waren zu sehen, Fahnen der Grünen, der Partei Die Linke, DKP und anderer. Familien mit ihren Kindern kamen mit selbst gemalten Plakaten. Auffällig waren die vielen kapitalismuskritischen oder gar anti­kapitalistischen Losungen sowie die vielfältigen Forderungen nach De­mokratie. Forderungen wie „Brot für die Welt" und die Einführung globaler Menschen-rechtsstandards für Unterneh­men, „Menschenrecht vor Handelsrecht", weltweites Handeln gegen den Klimawandel war nur Momentaufnahmen aus der Vielfalt TTIP-kritischer Aussagen.

Bald baten die Veranstalter die auf dem Vorplatz Stehenden auf der Straße weiter vorzurücken, damit die vie­len im Bahnhof sich noch der Demonst­ration anschließen konnten. Zu die­sem Zeitpunkt hielten die S-Bahnen nicht mehr am Hauptbahnhof. Tau­sende mussten an den Stationen da­vor - westlich wie östlich - ausstei­gen. Dann begann der bunte und lau­te Zug vom Hauptbahnhof durch die Berliner Innenstadt.

Die Organisatoren (Bewegungen und Verbände aus dem ganzen Land, der DGB und seine Branchengewerk­schaften u.v.a.) sprachen später von einer Viertelmillion Menschen, die an der Demonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober in Ber­lin teilnahmen. Die Polizei zählte nur 150 000. Sie vergaß dabei offenbar völlig die vielen Tausenden, die sich auf anderen Wegen zur Abschlusskundgebung am „Großen Stern" in Berlin-Tiergarten begeben mussten.

Obwohl auch die SPD-Basis sichtbar vertreten war, pries Sigmar Gabriel noch am Sonnabend in mehreren großbürgerli­chen Zeitungen mit einem ganzseiti­gen Brief das Freihandelsabkommen. Doch nicht nur Beschwichtigung war angesagt, auch wurde massiv versucht, die Demonstration gegen TTIP und CETA bereits im Vorfeld durch die Berichterstat­tung in Medien, durch Behauptungen von Unternehmerverbänden zu diekreditieren. Wie so oft, „Spie­gel-Online" vorneweg dabei: Am 10. Oktober erschien dort ein Beitrag, der den Organisato­ren und Teilnehmerinnen der Demo vorwarf, von rechts gesteuert und an­tiamerikanisch zu sein.

Die Bewegung sollte verunsichert und diffamiert, der Widerstand gegen TTIP und CETA gespalten werden. Das gelang jedoch offensichtlich nicht, denn wie verschiedene aktuelle Umfragen zeigen, wächst die Ablehnung von TTIP in der Bevölkerung stetig.