Linkes Bündnis Haßberge
Linkes Bündnis Haßberge diskutiert Bundestagswahlergebnis
Welche Konsequenzen sind zu ziehen? LBH: Kein „Weiter so“
Thomas Dietzel gab anfangs einen kurzen Überblick zu den Ergebnissen, auf deren Grundlage sich jetzt, nach einem gewissen zeitlichen Abstand, eine offene und solidarische Diskussion entwickelte.
Man war sich allgemein einig, dass für die Partei Die LINKE die Bundestagswahl 2021 ein Debakel war, dessen Ursachen gründlich analysiert werden müssen.
Ein Fehler aus seiner Sicht war, wie Thomas Dietzel feststellte, mit einem auf die „rot-grün-rote“ Regierungsoption ausgerichteten Wahlkampf als Schwerpunkt anzutreten. Das zeige das Zweitstimmenergebnis, das im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 bei einer fast identischen Wahlbeteiligung von 76 Prozent beinahe halbiert wurde. Im Osten sei die LINKE eine Zehn-Prozent-Partei mit – wie die desaströsen Ergebnisse in einstigen Hochburgen wie Brandenburg (8,5 Prozent) und Sachsen (9,3 Prozent) andeuteten – weiter fallender Tendenz. Im Westen sei sie mit im Schnitt 3,6 Prozent weit weg von der 2017 sogar in Bayern übersprungenen Fünf-Prozent-Hürde. Unter dem Strich hätten die Wähler in den beiden Berliner Wahlkreisen Treptow-Köpenick und Lichtenberg sowie im Wahlkreis Leipzig II die vollständige bundespolitische Bruchlandung der Linkspartei abgewendet.
Diese Entwicklung zeigt eine existenzbedrohende Entwicklung für die LINKE, wie Manfred Landig ergänzte. Die Anbiederung an SPD und Grüne in den letzten Wochen vor der Wahl habe vor allem den Erfolg gehabt, dass die Menschen lieber das sozialdemokratisch-grüne Original wählten. Des Weiteren meinte Landig, in der Debatte um Auslandseinsätze der Bundeswehr und die NATO hätten Teile der Partei- und Fraktionsführung schon vor der Wahl deutlich gemacht, dass sie sich weder an das Grundsatz- noch das Wahlprogramm gebunden fühlten. Das sei ein verheerendes Signal an die Kernwählerschaft gewesen. Im Meinungsaustausch wurde weiter darauf hingewiesen, wie landesweit – und auch im Haßbergkreis - Mitglieder der Partei in ungezählten Gesprächen an Wahlständen, Haustüren und andernorts dafür kämpften, dass Menschen Die LINKE wählen, andererseits konnte man den Eindruck bekommen, dass sich führende Genossinnen und Genossen im Wahlkampf darauf konzentrierten, SPD und Grünen ja nicht zu nahe zu treten. Die Entwicklung minderte die Glaubwürdigkeit der LINKEN, wenn die LINKEN-Protagonisten ihre Bereitschaft dokumentierten, ihren Markenkern Friedenspartei aufzugeben.
Allgemein einig war man sich auch darüber, dass sich das Wahlergebnis aus den genannten und anderen Faktoren – wie z. B.innerparteiliche Konflikte – zusammensetzte. Hier betonte Reinhold Schütz, , vor allem die Auseinandersetzung in Bezug auf Sahra Wagenknecht. betrifft. In einem Wahlkampf, der durch die drei Kanzlerkandidat(inn)en in der medialen Öffentlichkeit sehr stark personenbezogen geprägt war und angesichts der Tatsache, dass sich sehr viele Wähler bei ihrer Wahlentscheidung an überzeugenden und glaubwürdigen Persönlichkeiten orientieren, wäre eine Kandidatin Sahra Wagenknecht, die bei einem sehr großen Teil der Bevölkerung bekannt und auch beliebt ist, eine überzeugende Wahlalternative gewesen.
In einem waren sich alle Teilnehmer sicher: „Dieses Land braucht eine antikapitalistische Opposition – nicht zuletzt in den Parlamenten –, auch, damit es den Demagogen der AfD erschwert wird, sich als Vertreter der Bevölkerungsinteressen auszugeben. Würde Die LINKE scheitern, so wäre denen Tür und Tor geöffnet. Die Wahlergebnisse, besonders im Osten, sind hierfür ein beängstigendes Warnsignal.“ Wie Thomas Dietzel zusammenfasste.
Ein Gast aus Thüringen merkte an, bei der letzten Bundestagswahl seien es fünf Direktmandate gewesen, jetzt nur noch drei. So sei eine genaue Analyse, was in den sicher gewähnten Wahlkreisen passiert ist, notwendig. So zitierte er einen Leserbrief aus der Der Berliner Zeitung, warum der Verfasser zum ersten Mal nicht die Kandidatin der LINKEN in seinem Wahlkreis gewählt habe: „Von Frau Pau höre ich nur ›Mauermord‹ und ›Unrechtsstaat DDR‹, aber Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist in Ordnung. Wo ist die Friedenspartei geblieben? So lange wie man über Genderzeichen und andere akademische Erfindungen diskutiert und nicht den Klimaschutz mit den Umweltverbrechen der USA in den Kriegen in aller Welt in Verbindung bringt, so lange wird sich Die LINKE selbst zerstören, denn ihr fehlen die Grundlagen einer linken Partei und der Kompass.“
Für das Linksbündnis war es wichtig, eine Stimme aus ostdeutscher Sicht zu hören, nämlich dass Menschen aus der älteren Generation und einer Herkunft aus der DDR sich immer wieder beweisen müssten, als sei das Leben in der DDR irgendwie eine Art Zumutung gewesen. Respekt vor den jeweiligen Biographien und Erfahrungen sei angebracht. Man habe seine Herkunft preisgegeben und buckele auch noch vor erklärten DDR-Gegnern, nur um koalieren und regieren zu dürfen. Auch zitierte er zustimmend Gregor Gysi mit seiner Aussage im Deutschlandfunk, „Man weiß gar nicht, wofür die Partei steht. Sie muss die Ostidentität zurückgewinnen.“
Thomas Dietzel meinte abschließend: „Der Einbruch wurde weder von der Pandemie noch von taktischen Wählerwanderungen verursacht – er liegt allein an uns. Deshalb brauchen wir einen Neustart. Wir sollten uns bewusst sein: Wenn die Partei in Deutschland in der Bedeutungslosigkeit endet, hätte dies auch irreparable Folgen für die europäische Linke.“ Manfred Landig meinte zum Ergebnis des Meinungsaustausches, es sei eine schmerzhafte, aber bitter nötige Selbstkritik gewesen; ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. Die LINKE – und damit auch das Linke Bündnis Haßberge - müsse ihr linkes Profil schärfen.
25.10.2021
