18.11.2019

 

Linksbündnis diskutiert Kommunalwahlprogramm

 

Lebhafte Diskussion zum Problem des Klimaschutzes

und zur Entwicklung der rechten Szene

 

Wie in der Einladung schon angekündigt, arbeitet das Linksbündnis an der Aktualisierung seines Programms für die kommende Kommunalwahl. So gab es zunächst nur zwei Schwerpunkte, die die Diskussion des Abends bestimmten.

 

Neuvorstandsmitglied Petra Tempert berichtete von „Fridays for Future“ und den Haßfurter Aktivitäten der Schüler. Für das Linksbündnis ist es selbstverständlich, stellte Sabine Schmidt fest, die Ziele der FFF-Bewegung zu unterstützen. Sie wies in diesem Zusammenhang nochmals auf den Antrag des Linksbündnisses im Kreistag hin, durch den die Unterstützung der Klimaziele – so wie FFF sie fordert – durch den Kreistag angeregt wird. Thomas Dietzel ergänzte hierzu, dass jeder Mensch, der die Umweltproblematik ernst nehme, aufgerufen sei, sich dafür zu engagieren. Es könne nicht sein, dass die Schüler auf die Straße gehen und politische Instanzen – hier der Kreistag – sich für unzuständig erklärten und untätig blieben. Gerade Mandatsträger hätten die Pflicht, als Vorbilder voranzugehen und das Engagement der Schüler/innen zu unterstützen. Daher waren sich die Anwesenden einig, dass der Klimaschutz ein wesentliches Ziel des Linksbündnisses sei und als ein Schwerpunkt des Programms gesehen werden soll. Daher sieht sich das Linksbündnis solidarisch verbunden mit allen Menschen, die Umwelt- und Klimaschutz ernst nehmen und dafür auch Opfer im persönlichen Bereich brächten.

 

Sorgen bereitete den Teilnehmern der Veranstaltung auch die Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik, die sich auch in der zunehmenden Bedrohung von Politikern, auch auf kommunaler Ebene, äußere. Dies gehe Hand in Hand mit einem Alltagsrassismus, dem es entschlossenen Widerstand entgegen zu setzen gelte, meinte Ernst Hümmer. Er äußerte sich zuversichtlich, dass es hier eine breite Übereinstimmung mit allen bisher im Kreistag vertretenen Parteien gebe.

 

Abschließend erinnerte Sabine Schmidt an die große Klimademonstration am 29. November in Haßfurt und rief alle Anwesenden auf, sich an ihr zu beteiligen.

Linksbündnis diskutiert Kommunalwahlprogramm
Linksbündnis diskutiert Kommunalwahlprog
Adobe Acrobat Dokument 28.8 KB

Für ein Verbot der Parteien

NPD,

 "Die Rechte",

"Der Dritte Weg"!